05 – Böhnke

Auf kommunaler Ebene stellen politische Wahlen das klassische Beteiligungsangebot an die Gemeindebürger dar und bilden die Grundlage für die Entscheidungsfindung. Neben dieser Art der gesetzlich verankerten Beteiligungsverfahren rücken in der gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Diskussion nicht-institutionalisierte Beteiligungsverfahren der kooperativen Demokratie mehr und mehr in den Fokus. Es ergeben sich die grundlegenden Fragen: (1) Hat der Bürger die Möglichkeit im Kommunalwald als (Mit-)entscheider zu fungieren)? (2) Inwieweit wird Öffentlichkeitsbeteiligung als Instrument zur Entscheidungsfindung im Kommunalwald angewandt? (3) Welche und wessen Motivation liegt der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Grunde? Da forstliche Themen auf der Agenda der kommunalen Politik in der Regel nur eine untergeordnete Rolle spielen, befinden sich die forstlichen Entscheidungsträger in einer von den Fachvertretern teilweise als problematisch wahrgenommenen Situation. Sie besitzen bei der Entscheidungsfindung im Kommunalwald einen großen Ermessensspielraum. Ihr Ziel ist es die Entscheidungen im Kommunalwald im Sinne des Gemeinderats und der Bürger zu treffen. Die Wege der repräsentativen Demokratie liefern hierzu allerdings nur wenige Impulse. Formen der kooperativen Demokratie können diese hin - gegen geben.

Der vorliegende Artikel präsentiert Teilergebnisse einer qualitativen, explorativen Studie von 13 deutschen Gemeinden in Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Berlin- Brandenburg, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg unterschiedlicher Einwohnerzahlen, Waldbesitzgrößen und Organisationsformen. Die Gesamtstudie beschäftigt sich mit „Partizipativen Prozessen zur Entwicklung kommunaler Wälder in Deutschland“. Die Ergebnisse zeigen, dass 3 unterschiedliche Handlungsstrategien kommunaler forstlicher Verwaltungsebenen und operationaler forstbetrieblicher Institutionen bezüglich des Umgangs mit ihrem Ermessensspielraum unterschieden werden können. Diese setzen bei der Entscheidungsfindung partizipative Verfahren auf unterschiedliche Art und Weise ein. Typ A empfindet den Ermessensspielraum als neutral bis positiv und setzt bei der Entscheidungsfindung auf das Primat forstlichen Fachwissens. Typ B empfindet die Situation als neutral bis problematisch und führt Leitbildprozesse unter Beteiligung von Interessenvertretern und Teilöffentlichkeiten zur Überwindung der Orientierungslosigkeit bei der Zielformulierung ein. Typ C empfindet den Ermessensspielraum als vorwiegend problematisch und überwindet die Orientierungslosigkeit über das freiwillige Einrichten nicht gesetzlich verankerter Gremien, welche für Interessenvertreter und Bürger zugänglich sind.